Nachrichten Rundgang
19/Sep/2022 22:42 Gespeichert in:Extern
Angeblich soll es Gesetze in DE geben.
Als Beispiel das sogenannte : Bürgerliche Gesetzbuch :
Dort ist unter § 104 die Geschäftsunfähigkeit aufgeführt und definiert.
Es dient auch zum Schutz der Kinder und Jugendlichen und ist einfach zu lesen, somit auch einfach zu verstehen.
Geschäftsunfähig ist:
1. wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat,
2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist.
Danach gibt es Folgeparagrafen:
§ 106 Beschränkte Geschäftsfähigkeit Minderjähriger
Ein Minderjähriger, der das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist nach Maßgabe der §§ 107 bis 113 in der Geschäftsfähigkeit beschränkt.
§ 107 Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
Der Minderjährige bedarf zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.
§ 108 Vertragsschluss ohne Einwilligung
(1) Schließt der Minderjährige einen Vertrag ohne die erforderliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, so hängt die Wirksamkeit des Vertrags von der Genehmigung des Vertreters ab. […]
§ 110 Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln
Ein von dem Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters geschlossener Vertrag gilt als von Anfang an wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind.
§ 111 Einseitige Rechtsgeschäfte
Ein einseitiges Rechtsgeschäft, das der Minderjährige ohne die erforderliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vornimmt, ist unwirksam. […]
Nun hat die SPD einen Antrag eingereicht über das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz.
Dort heisst es unter anderem bei Punkt 5:
Zitatbeginn:
Bereits ab Vollendung des siebten Lebensjahres sollen Minderjährige die Erklärung zur Änderung von Namen und Geschlechtseintrag selbst abgeben, wie es im Eckpunktepapier bereits für Minderjährige ab 14 Jahren vorgesehen ist.
Es gibt keinen sachlichen Grund dafür, hier von den allgemeinen Regelungen zur Geschäftsfähigkeit Minderjähriger (§§ 104 ff. BGB) abzuweichen.
: Quelle zum Antrag : der schon laut Webseite beschlossen sei.
Mit anderen Worten ein siebenjähriges Kind, das gerade eingeschult wird, das unter Umständen weder lesen noch schreiben kann, darf per Gesetz ein nicht unerhebliches Papierchen für sein eigenes Leben unterschreiben und wenn Mama und Papa nicht so wollen, wie das Kind, wird sich ein Gericht dem Willen eines solchen Kindes beugen.
Weil es den Sozialisten immer noch nicht reicht, haben sie neben anderen Anträgen und Beschlüssen noch folgendes vor:
Berliner Jusos wollen Pornos in der ARD
aber bitte nur politisch korrekte Filmchen!
Zitatbeginn:
So sollen die Gebührenzahler lediglich „antirassistische und feministische“ Sex-Streifen sehen können.
: Quelle :
Lediglich... so, so!
Weiter geht es mit einem anderen Thema
Prozess in Köln
AstraZeneca verweigert Schadenersatz bei Impfschaden –
Impfling sei selbst schuld
Zitatbeginn:
Immer mehr Klagen gehen in Deutschland mittlerweile gegen die Pharmakonzerne hinter den umstrittenen Covid-Impfstoffen ein.
Wieso ist dieser Impfstoff umstritten?
Wenn das wer vor einigen Monaten geäussert hatte, galt er als Nazi, als Staatsfeind, einer, der von der Gesellschaft auszuschliessen sei usw.
Zitatbeginn:
Die Pharmariesen, die mit Unterstützung von Regierenden weltweit die nebenwirkungsreichen Covid-Vakzine auf den Markt geworfen haben, machen es sich einfach:
Moment! Was heisst „nebenwirkungsreich“?
War nicht überall zu lesen und zu hören, dass es so gar keine Nebenwirkungen geben würde und diese Prölle komplett „sicher“ sei?
Zitatbeginn:
Unzählige Menschen erlitten nach der Impfung schwere Gesundheitsschäden – doch die Hersteller stehlen sich aus der Verantwortung.
Ups! Wie kann wer, der sich impfen lässt mit dem Wundermedikament so plötzlich Gesundheitsschäden erleiden? Das ist doch…
Kann nicht sein…
Zitatbeginn:
Für sie spielt es keine Rolle, dass die Bürger durch direkten und indirekten Impfzwang zur Spritze genötigt wurden.
Nötigung?
Wie war das, als die Stimmen laut wurden, es gäbe einen so genannten Impfzwang? Das wurde von Medien, Politikern oder Aktivisten vom Tisch gewischt!!
Zitatbeginn:
Wenn die Risiken der Impfstoffe zum Zeitpunkt der Impfung bekannt gewesen seien, sei der Impfling ja selbst schuld, wenn er sich das Präparat trotzdem injizieren lasse, so die Argumentation.
(zensiert…)
: Quelle :
In diesem Zusammenhang schauen wir einmal auf : ec.europa.eu - eurostat : - die müssten doch auch Zahlen haben.
Excess Mortality (%):
Iceland +55.8%
Spain +37%
Cyprus +33%
Greece +31%
Portugal +28.8%
Switzerland +25.9%
Italy +24.9
Austria +17.5%
Ireland +16.3%
Germany +15.2%
Norway +14.8%
Netherlands +14.7%
France +14.1%
Denmark +10.3%
Jau!
Wer hat an der ganzen Sache verdient? Na? Erinnert Ihr Euch noch, was wir hier im Blog veröffentlicht haben, als das Ganze hochkochte?
Aber alles Verschwörung oder was?
Jedes popelige Medikament hat einen Beipackzettel, den der Verbraucher nachzulesen hat oder wenn ein Doc Medikamente verschreibt und die Dinger sind Hard Core, dann macht er auf das aufmerksam. Doch Impflinge sind ja selbst schuld...
In diesem Zusammenhang eine Frage:
Bekommen die Ausgestossenen, die Entlassungen wieder ihre Teilhabe an der Gesellschaft zurück, oder wie?
- Virus im Körper -